CDU blockiert Umgestaltung der Uhlandstraße 23. Februar 202526. Februar 2025 In der Uhlandstraße in der City West könnte es mit einfachen Maßnahmen sehr viel ruhiger zugehen; mit nur einer Fahrbahn anstatt von Zweien zum Beispiel. Für Anwohner:innen und Fahrradfahrer:innen wäre […]
Sprache zuerst: Integration auf dem Arbeitsmarkt 21. Februar 202526. Februar 2025 In diesem Artikel des nd habe ich mich für den Ansatz „Sprache zuerst“ im Hinblick auf die nachhaltige Integration insbesondere ukrainischer Geflüchteter ausgesprochen. Gerade die SPD und die CDU fordern […]
Die Debatte um den Frauentag ist rückständig! 17. Januar 202517. Januar 2025 Der Geschäftsführer des Unternehmerverbandes Berlin-Brandenburg hatte vorgeschlagen, einen Feiertag abzuschaffen, um „Kosten zu senken“ und die Produktivität zu steigern. Der Frauentag am 08. März wurde dabei vor allem fokussiert. Das […]
Kein Ausspielen von Einzelhandel gegen Bibliothek! 13. November 2024 Im Wirtschaftsausschuss habe ich angesprochen, dass Kultursenator Chialo wohl plant, im Galeria am Alexanderplatz die Zentrale Landesbibliothek (ZLB) einziehen zu lassen. Das würde bedeuten, dass der Einzelhandel erheblich weniger Raum […]
Solidarisches Grundeinkommen: Übernahme sichern! 24. Oktober 2024 Im Rahmen des Solidarischen Grundeinkommens wurden 704 ehemals Arbeitslose vom Land Berlin beschäftigt und ausgebildet. Das Land hat sich verpflichtet, den Beschäftigten danach eine Beschäftigung sicherzustellen. Nun läuft das Projekt […]
Raserei und Emissionen am Ku-Damm verringern! 1. Oktober 20243. November 2024 Am Kurfürstendamm muss es eine Reduzierung von Verkehrsverstößen und Emissionen geben; angesichts von Lärmbelastung, Schadstoffausstoß und von gefährlichen Autorennen. 2024 liegt die Zahl an Tempoverstößen noch über der von letztem […]
14€ Mindestlohn für Berlin! 8. August 20244. September 2024 Nach der EU-Mindestlohnrichtlinie muss der Mindestlohn mind. 60% des Medianlohns betragen… das wären in Deutschland über 14€. Der Senat stimmt in seiner Antwort auf meine schriftliche Anfrage zu, dass der […]
Der Tarifvertrag für Assistent*innen von Menschen mit Assistenzbedarf muss langfristig gesichert werden! 12. April 202412. April 2024 Gute Arbeitsbedingungen für Assistenzdienstleister*innen: Der Tarifvertrag für Assistent*innen von Menschen mit Assistenzbedarf muss langfristig gesichert werden! Im Ausschuss Arbeit und Soziales hatten wir gestern eine Anhörung zum Thema Finanzierung von […]
Insolvenz der KaDeWe Gruppe 21. März 202430. Juli 2024 Der Berliner Senat versagt kläglich im Umgang mit der SIGNA-Insolvenz. Statt Arbeitsplätze zu sichern und Händler*innen zu unterstützen, vertrödelt die “Taskforce Warenhäuser” ihre Zeit. Die Senat distanziert sich vom Geschäftsmodell […]
Schriftliche Anfrage: Tariftreue bei Bauaufträgen 19. Februar 202430. Juli 2024 Faire Vergabe statt Lohndumping! In einer schriftlichen Anfrage habe ich den Senat zur Tariftreue bei öffentlichen Bauaufträgen befragt. Das Land Berlin muss seiner Verantwortung nachkommen: Im Auftrag des Landes darf […]
Ein BID für die City West?! – Artikel in der Berliner Zeitung 13. Februar 202430. Juli 2024 Die City West-Unternehmer*innen warten vergeblich auf die BID-Novelle. Solange der schwarz-rote Senat nicht liefert, kann von einem BID und den wichtigen ökologischen und sozialen Kriterien, die darin enthalten sein müssen, […]
Insolvenzantrag von Galeria Karstadt Kaufhof – Artikel im Tagesspiegel 9. Januar 202430. Juli 2024 Zum dritten Insolvenzantrag innerhalb von vier Jahren der Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof erklärt Christoph Wapler, Sprecher für Wirtschaft: „Der Insolvenzantrag von Galeria Karstadt Kaufhof ist eine weitere Hiobsbotschaft in der langen […]
Berlin braucht die Ausbildungsplatzumlage! 11. August 202330. Juli 2024 Die Situation auf dem Berliner Ausbildungsmarkt ist angespannt. Viele junge Menschen finden keinen Ausbildungsplatz. Um jungen Menschen eine Perspektive zu bieten und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, braucht Berlin die Ausbildungsplatzumlage. Der […]
Kein Sitzverbot für Spätis! – Artikel im Tagesspiegel 11. August 202330. Juli 2024 Der Berliner Bezirk Pankow plant, das Aufstellen von Tischen und Stühlen vor Berliner Spätis zu verbieten. Grund seien Lärmbeschwerden von Anwohnenden. Wir als Grüne Fraktion verstehen das Ruhebedürfnis der Anwohnenden, […]
Arbeitsunfälle bei Lieferdiensten deutlich gestiegen – Artikel in der Zeitschrift Capital 13. April 202330. Juli 2024 Die Anzahl der Arbeitsunfälle bei Kurier*innen der Lieferdienste in Berlin ist in den letzten beiden Jahren stark angestiegen. Das ist eine besorgniserregende Entwicklung. Statistisch gesehen, hat jeden Tag mehr als […]
Was wäre wenn Deutschland einen Pflichtdienst einführen würde? I Diskussion bei ALEX Berlin 24. März 202324. März 2023 Was wäre, wenn Deutschland einen Pflichtdienst einführen würde? Ich war zu Gast beim Format „Rein Hypothetisch“ von ALEX Berlin.Einen Pflichtdienst einzuführen, um junge Menschen für die Defizite im Sozial- und Gesundheitssystem […]
Zu Gast im Podcast „Teurer Wohnen“ 22. März 202324. März 2023 Ich war zu Gast im Podcast „Teurer Wohnen“. Der Podcast Teurer Wohnen dreht sich um bezahlbaren Wohnraum in Charlottenburg, der immer weniger wird. Konkret geht es um den Fall eines […]
Flaute in den Zukunftsberufen – Morgenpost 12.10.22 21. Oktober 202230. Juli 2024 Um die Herausforderungen der Energie- und Klimakrise zu bewältigen, brauchen wir gut ausgebildete Fachkräfte. Ob bei der Dämmung von Häusern oder dem Einbau von Wärmepumpen, das Handwerk ist unverzichtbar. Gemeinsam […]
