Was tut der Senat für die bedrohten Arbeitsplätze bei BASF 10. April 2026 Gemeinsam mit meiner Kollegin Tuba Bozkurt habe ich eine Schriftliche Anfrage an den Senat zu seinen Reaktionen auf den drohenden Arbeitsplatzabbau bei der BASF in Berlin gestellt. Die gesamte Anfrage […]
Senat muss Lösungen für Galeria-Standorte vorlegen 11. März 202613. März 2026 Zur möglichen Schließungen weiterer Galeria-Kaufhäuser erkläre ich, Christoph Wapler, Sprecher für Wirtschaft: „Mit den möglichen Schließungen weiterer Galeria-Kaufhäuser erleben wir ein bedenkliches Warenhaussterben in Berlin. Seit CDU und SPD regieren, […]
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit bei Vivantes – Schluss mit leeren Versprechungen 2. März 20264. März 2026 Die Beschäftigten der Servicegesellschaften von Vivantes – VSG, SVL und VivaClean – leisten jeden Tag unverzichtbare Arbeit. Sie sorgen dafür, dass unsere Krankenhäuser funktionieren: Sie reinigen, transportieren, warten Technik und […]
Gute Arbeit bei der BVG ist kein Luxus – sondern Voraussetzung für eine funktionierende Stadt 13. Februar 202614. Februar 2026 Fast genau ein Jahr nach Einbringung des Antrags debattieren wir im Abgeordnetenhaus erneut über die Arbeitsbedingungen bei der Berliner Verkehrsbetriebe. Und wieder geschieht das während laufender Auseinandersetzungen. Das allein ist […]
BASF darf Beschäftigte in Berlin nicht im Stich lassen 13. Februar 202614. Februar 2026 Zur drohenden Verlagerung von bis zu 2800 Arbeitsplätzen bei BASF Services Europe in Berlin erklärt Christoph Wapler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher: „Die drohende Verlagerung von bis zu 2800 Arbeitsplätzen bei BASF Services Europe […]
Ohne Schulhausmeister:innen läuft nichts! 30. Januar 20268. Februar 2026 Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sind das Rückgrat des Berliner Schulbetriebs. Sie sorgen dafür, dass Technik funktioniert, Schulgebäude sicher sind, Reparaturen erledigt werden und der Alltag überhaupt laufen kann. Sie sind Ansprechpersonen […]
Schwarz-Rot verwaltet den Abstieg – Berlins Wirtschaftspolitik ohne Mut, Klima und Zukunft 21. Dezember 202521. Dezember 2025 Mit dem aktuellen Einzelplan zur Wirtschaft macht der schwarz-rote Senat deutlich, wohin die Reise geht: Weg von einer aktiven, gestaltenden Wirtschaftspolitik – hin zu Abbau, Unsicherheit und Stillstand. Was hier […]
Anhörung zum Ausbildungsförderungsfonds im Ausschuss für Arbeit und Soziales 9. Dezember 20259. Dezember 2025 Am 13. November fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung zum Gesetzentwurf über die Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds im Land Berlin statt. Als anzuhörende Expert*innen waren Frau Schreiner, Hauptgeschäftsführerin […]
Konsequenzen für Lieferdienste jetzt durchsetzen 2. Dezember 20259. Dezember 2025 02.12.2025 Zu den vom rbb aufgedeckten Praktiken bei den Lieferdiensten erklärt Christoph Wapler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher: „Die vom rbb aufgedeckten Praktiken bei den Lieferdiensten sind untragbar. Fahrerinnen und Fahrer arbeiten ohne […]
Statement in der Abendschau zu den Plänen von Schwaz-Rot für die Friedrichstraße 20. November 20259. Dezember 2025
Friedrichstraße: CDU korrigiert die Fehler der eigenen Verkehrspolitik 17. November 202526. November 2025 17.11.2025 Zur schrittweisen Umgestaltung der Friedrichstraße erklären Christoph Wapler, Sprecher für Wirtschaftspolitik, und Antje Kapek, Sprecherin für Verkehrspolitik: „Wir begrüßen, dass CDU und SPD sich nun endlich auch mit einem nachhaltigen Konzept […]
Schluss mit Ausbeutung: Solidarität mit den Ridern und klare Regeln für Lieferdienste 7. November 202526. November 2025 Die aktuellen Entwicklungen bei Lieferdiensten wie Lieferando zeigen, wie tief die Probleme der Plattformökonomie inzwischen reichen. Massenentlassungen, Lohndumping und das Auslagern von Arbeit an undurchsichtige Subunternehmen sind kein Betriebsunfall – […]
Zu wenig, zu spät: Warum Berlin einen wirklich armutsfesten Landesmindestlohn braucht 7. November 202526. November 2025 Die Koalition aus CDU und SPD hat sich erneut auf den kleinsten gemeinsamen Nenner verständigt – und das ausgerechnet bei einem Thema, das über die Lebensrealität zehntausender Berliner Beschäftigter entscheidet. […]
Schriftliche Anfrage zum Berliner AusbildungsFörderungsFonds 6. November 20258. Dezember 2025 In der Diskussion rund um die Errichtung einer sogenannten Ausbildungsplatzumlage sind, unter anderem, von Landesunternehmen nicht zutreffende Zahlen zu den zu leistenden Abgaben in Umlauf geraten. Anlässlich der Vorlage des […]
Entlassungen bei Lieferando – prekäre Arbeitsbedingungen statt gute Arbeit 17. August 202526. August 2025 Bei seinem Besuch bei der Berliner Lieferando-Zentrale im August 2024 erklärte der Regierende Bürgermeister, dass „wir froh und stolz [sind], dass wir ein so tolles Unternehmen in Berlin haben.“ Dazu erklärt Christoph Wapler, […]
Schriftliche Anfrage zur Situation des Einzelhandels in der Bleibtreustraße 8. August 20259. Dezember 2025 Durch die Baustelleneinrichtung im Bereich des S-Bahnhofs Svignyplatz für den Neubau des Hauptsitzes des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI) sind die Einzelhändler*innen und Gastronom*innen in der Bleibtreustraße von einem […]
Galeria Kaufhof am Alex: Konzept statt Hickhack! 21. Juli 20258. September 2025 Zur Zukunft des Galeria-Kaufhauses am Alexanderplatz äußer sich Christoph Wapler, Sprecher für Wirtschaft und Arbeitsmarktpolitik: „Das Hickhack um das letzte große Warenhauses im Ostteil der Stadt ist eine Zumutung – vor […]
Rede zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes, 69. Sitzung AGH 10. Juli 202523. Juli 2025 Ich habe im Parlament deutlich gemacht: Der aktuelle Vorschlag zum Landesmindestlohn reicht nicht. 13,69 Euro pro Stunde bleiben unterhalb der Armutsgrenze und verfehlen das Ziel eines existenzsichernden Lohns. Deswegen fordern […]
Berlin muss Landesmindestlohn auf 15 Euro anheben 24. Juni 20253. Juli 2025 Zum Beschluss der Mindestlohnkommission erklärt Christoph Wapler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher: „Das Land Berlin hat sich stets als Vorreiter für Gute Arbeit verstanden. Angesichts der Tatsache, dass selbst ein Vollzeitjob mit Mindestlohn […]
Rede zur Planungssicherheit für einen zentralen Festplatz 13. Juni 202518. Juni 2025 Im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich klargestellt: Das Schausteller*innengewerbe ist ein unverzichtbarer Teil unserer Stadt. Seit Jahrzehnten prägen sie das kulturelle und wirtschaftliche Leben Berlins. Ob Frühjahr, Sommer oder […]
