Plenarreden Gleicher Lohn für gleiche Arbeit bei Vivantes – Schluss mit leeren Versprechungen 2. März 20264. März 2026 Die Beschäftigten der Servicegesellschaften von Vivantes – VSG, SVL und VivaClean – leisten jeden Tag unverzichtbare Arbeit. Sie sorgen dafür, dass unsere Krankenhäuser funktionieren: Sie reinigen, transportieren, warten Technik und […] Gute Arbeit bei der BVG ist kein Luxus – sondern Voraussetzung für eine funktionierende Stadt 13. Februar 202614. Februar 2026 Fast genau ein Jahr nach Einbringung des Antrags debattieren wir im Abgeordnetenhaus erneut über die Arbeitsbedingungen bei der Berliner Verkehrsbetriebe. Und wieder geschieht das während laufender Auseinandersetzungen. Das allein ist […] Ohne Schulhausmeister:innen läuft nichts! 30. Januar 20268. Februar 2026 Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sind das Rückgrat des Berliner Schulbetriebs. Sie sorgen dafür, dass Technik funktioniert, Schulgebäude sicher sind, Reparaturen erledigt werden und der Alltag überhaupt laufen kann. Sie sind Ansprechpersonen […] Schwarz-Rot verwaltet den Abstieg – Berlins Wirtschaftspolitik ohne Mut, Klima und Zukunft 21. Dezember 202521. Dezember 2025 Mit dem aktuellen Einzelplan zur Wirtschaft macht der schwarz-rote Senat deutlich, wohin die Reise geht: Weg von einer aktiven, gestaltenden Wirtschaftspolitik – hin zu Abbau, Unsicherheit und Stillstand. Was hier […] Schluss mit Ausbeutung: Solidarität mit den Ridern und klare Regeln für Lieferdienste 7. November 202526. November 2025 Die aktuellen Entwicklungen bei Lieferdiensten wie Lieferando zeigen, wie tief die Probleme der Plattformökonomie inzwischen reichen. Massenentlassungen, Lohndumping und das Auslagern von Arbeit an undurchsichtige Subunternehmen sind kein Betriebsunfall – […] Zu wenig, zu spät: Warum Berlin einen wirklich armutsfesten Landesmindestlohn braucht 7. November 202526. November 2025 Die Koalition aus CDU und SPD hat sich erneut auf den kleinsten gemeinsamen Nenner verständigt – und das ausgerechnet bei einem Thema, das über die Lebensrealität zehntausender Berliner Beschäftigter entscheidet. […] Rede zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes, 69. Sitzung AGH 10. Juli 202523. Juli 2025 Ich habe im Parlament deutlich gemacht: Der aktuelle Vorschlag zum Landesmindestlohn reicht nicht. 13,69 Euro pro Stunde bleiben unterhalb der Armutsgrenze und verfehlen das Ziel eines existenzsichernden Lohns. Deswegen fordern […] Rede zur Planungssicherheit für einen zentralen Festplatz 13. Juni 202518. Juni 2025 Im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich klargestellt: Das Schausteller*innengewerbe ist ein unverzichtbarer Teil unserer Stadt. Seit Jahrzehnten prägen sie das kulturelle und wirtschaftliche Leben Berlins. Ob Frühjahr, Sommer oder […] Rede zur wirtschaftlichen Situation in Berlin 24. Mai 202516. Juni 2025 In Berlin bricht das Wirtschaftswachstum ein – von über 5 % in 2021 auf unter 1 % in 2024. Doch statt Lösungen liefert die Wirtschaftssenatorin PR-Termine, Sonntagsreden und Selbstinszenierung. In meiner Rede […] Rede zum Erhalt aller Warenhaus-Standorte 7. Mai 202430. Juli 2024 Der Berliner Senat versagt erneut im Kampf um die Zukunft der Warenhäuser. Statt zu handeln, lässt er Beschäftigte, Kund*innen und Geschäftsleute mit leeren Worten und untätigen “Taskforces” im Stich. Zeit […] Plenarrede zur Rücksicht auf Senior*innen im Einzelhandel 22. April 202422. April 2024 Berlin ist eine Stadt der Vielfalt. Gerade im Einzelhandel muss ein Bewusstsein für die verschiedenen Ansprüche der Kund*innen geschaffen werden. Durch den demographischen Wandel hat die Branche eine besonders große […] Rede zur Erhöhung des Landesmindestlohns auf 14 Euro 7. März 202430. Juli 2024 Meine Plenarrede zur Erhöhung des Landesmindestlohns auf 14 Euro. Mindestlöhne sind ein zentrales und wirksames Instrument gegen Armut und für soziale Gerechtigkeit. Dafür muss die Höhe mit den Lebenshaltungskosten und […] zum Blog-Archiv
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Gute Arbeit bei der BVG ist kein Luxus – sondern Voraussetzung für eine funktionierende Stadt 13. Februar 202614. Februar 2026 Fast genau ein Jahr nach Einbringung des Antrags debattieren wir im Abgeordnetenhaus erneut über die Arbeitsbedingungen bei der Berliner Verkehrsbetriebe. Und wieder geschieht das während laufender Auseinandersetzungen. Das allein ist […]
Ohne Schulhausmeister:innen läuft nichts! 30. Januar 20268. Februar 2026 Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sind das Rückgrat des Berliner Schulbetriebs. Sie sorgen dafür, dass Technik funktioniert, Schulgebäude sicher sind, Reparaturen erledigt werden und der Alltag überhaupt laufen kann. Sie sind Ansprechpersonen […]
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